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   BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B   

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https://dejure.org/2011,36941
BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B (https://dejure.org/2011,36941)
BSG, Entscheidung vom 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B (https://dejure.org/2011,36941)
BSG, Entscheidung vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 32/11 B (https://dejure.org/2011,36941)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160a Abs 5 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 151 Abs 1 SGG, § 66 Abs 1 SGG, § 66 Abs 2 SGG
    Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Zulässigkeit der Berufung - Nichtversäumung der Berufungsfrist - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - Jahresfrist - Überschreitung der Berufungssumme - geltend gemachter Gesamtbedarf an ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rewis.io

    Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Zulässigkeit der Berufung - Nichtversäumung der Berufungsfrist - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - Jahresfrist - Überschreitung der Berufungssumme - geltend gemachter Gesamtbedarf an ...

  • ra.de
  • rewis.io

    Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Zulässigkeit der Berufung - Nichtversäumung der Berufungsfrist - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - Jahresfrist - Überschreitung der Berufungssumme - geltend gemachter Gesamtbedarf an ...

  • datenbank.nwb.de

    Zurückverweisung nach § 160a Abs 5 SGG - Verfahrensfehler - Prozess- statt Sachurteil - Zulässigkeit der Berufung - Nichtversäumung der Berufungsfrist - unrichtige Rechtsmittelbelehrung - Jahresfrist - Überschreitung der Berufungssumme - geltend gemachter Gesamtbedarf an ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 25.06.2002 - B 11 AL 23/02 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - wesentlicher Verfahrensmangel - Prozessurteil

    Auszug aus BSG, 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B
    Der geltend gemachte wesentliche Verfahrensmangel liegt auch vor, weil das LSG zu Unrecht im Wege eines Prozessurteils anstelle eines möglichen Sachurteils entschieden hat (BSG Urteil vom 25.6.2002 - B 11 AL 23/02 R) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.12.2011 - L 19 AS 1313/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Demnach hat das Sozialgericht zu Unrecht auf Antrag der Klägerin nach Erlass des Gerichtsbescheides (vgl. zur fehlerhaften Rechtsmittelbelehrung auch BSG Urteil v 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B = juris Rn 9) eine mündliche Verhandlung durchgeführt und das angefochtene Urteil erlassen.

    In diesem Fall gilt dann für die Einlegung der Berufung grundsätzlich die Jahresfrist des § 66 Abs. 2 SGG (BSG Urteil v 21.06.2011 - B 4 AS 32/11 B = juris Rn 8 m.w.N).

  • LSG Sachsen, 09.09.2013 - L 3 AS 1267/13

    Statthaftigkeit der Beschwerde in Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes im

    Der Wert des Beschwerdegegenstandes im Sinne von § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG richtet sich danach, was das Sozialgericht dem Rechtsmittelkläger versagt hat und was er davon mit seinen Rechtsmittelanträgen weiter verfolgt (vgl. BSG, Beschluss vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 32/11 B - JURIS-Dokument Rdnr. 9; BSG, Beschluss vom 13. Juni 2013 - B 13 R 437/12 B - JURIS-Dokument Rdnr. 11; Leitherer, a. a. O., Rdnr. 14, m. w. N.).
  • BSG, 25.10.2017 - B 4 AS 216/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige und klärungsfähige

    Dazu hätte er sich mit der bereits vorhandenen Rechtsprechung des BSG zur Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei wirtschaftlicher Identität der Ansprüche befassen müssen (vgl zB BSG vom 31.1.2006 - B 11a AL 177/05 B - SozR 4-1500 § 144 Nr. 3 - zur Ermittlung des Wertes des Beschwerdegegenstandes bei Aufhebung der Leistungsbewilligung und Rückforderung von Leistungen; siehe auch BSG vom 21.6.2011 - B 4 AS 32/11 B).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 20.05.2015 - L 7 AS 259/15
    Vielmehr stellt die Belehrung über die hier nicht statthafte Berufung eine unrichtige Belehrung über das statthafte Rechtsmittel im Sinne des § 66 Abs. 2 Satz 1 1. Alt. SGG dar (so auch: BSG, Beschluss vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 32/11 B, juris; Wolff-Dellen in: Breitkreuz/Fichte, SGG, 2. Aufl., § 66 Rn. 14; a. A. wohl Keller in: Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Aufl., § 66 Rn. 13d).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 24.06.2014 - L 6 AS 21/14
    Dahingestellt bleiben kann die Frage, ob die Beschwerde fristgerecht erhoben und somit zulässig ist (s einerseits BSG Beschluss vom 21. Juni 2011 - B 4 AS 32/11 B: Jahresfrist des § 66 Abs. 2 Satz 1 SGG, die hier versäumt worden ist, und andererseits BSG Beschluss vom 14. Dezember 2006 - B 4 R 19/06 R: kein Fristlauf nach § 66 Abs. 2 Satz 1 letzte Alt SGG; zum Meinungsstand auch Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 10. Aufl 2012, § 66 Rn 13d).
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